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Abgekartetes Spiel

February 25, 2018

 

Am 16. Februar war Schluss, danach durften keine neueren Umfragen veröffentlicht werden. So ist es auch gut, denn mir scheint, die Institute (die ja irgendjemand gehören) interpretieren so, wie sie wollen.

Das Bild hier zeigt einmal die Prognosen für jede einzelne Partei bei der Wahl, zum anderen die in Koalition antretenden Gruppierungen. Es gibt verschiedene Daten bei den verschiedenen Instituten. Fakt ist jedoch: Die Bewegung 5 Sterne ist die stärkste Partei. Hier kommt sie auf 27,6%, bei einem anderen auf 32%.

 

Berlusconis Forza Italia kommt auf 16,7%. Zusammen mit der Lega von Rechtsaußen Salvini und den Fratteli Italia kommt er allerdings auf 37,2 Prozent. Also stärkste Fraktion, was jedoch noch nicht zum Regieren reicht. Was bleibt da zu tun für Berlusconi?

 

Die noch regierende PD-Koalition liegt knapp hinter der Bewegung Fünf Sterne, sie wird so oder so nicht regieren. Oder etwas doch?

 

Alles ist möglich. Denn niemand will die Bewegung-Fünf-Sterne regieren lassen. Und von den Befragten waren - je nach Institut - 20 - 29% noch unentschlossen. Von diesen überlegten 40%, ob sie der PD ihre Stimmen geben, 50% ob der Bewegung.

 

Alles ist möglich, wie man leicht erkennen kann. Der Titel dieses Beitrags heißt "Abgekartetes Spiel". Wie das gehen soll, erklärte ich bereits im letzten Beitrag. Der Präsident heißt Mattarella, vormals PD, der amtierende Ministerpräsident ist Gentiloni, ebenfalls PD. Und der Staatspräsident kann selbst eine Regierung ins Amt bringen, kommt durch die Wahl keine regierungsfähige Mehrheit zusammen.

 

Alles ist möglich, hier ein Artikel, den ich fand, der das Procedere erklärt.


 

https://www.termometropolitico.it/1290317_sondaggi-politiche-2018-ixe.html 

 

Der Präsident hat also das Recht eine "Regierung des Präsidenten" einzusetzen, denn das wäre der einzige Weg, um das Land zu regieren.

 

 

Er darf dafür 321 Sitze für seine Regierung vergeben. Schaut man sich die möglichen Kräfteverhältnisse an, hieße das, er könnte die ihm genehmen Abgeordneten von PD, Forza Italia, "Noi con Italia" sowie weitere Abgeordnete als "Verantwortlichen" aus den anderen Parteien mit der Regierungsmehrheit betrauen. Alle anderen wären dann automatisch in die Opposition verbannt. Die Bewegung-Fünf-Sterne wäre außen vor, aber auch alle anderen unbeliebten Gruppierungen. Eben auch die Lega, also die Lega Nord mit Salvini.

 

Vor der Wahl will natürlich kein Politiker so eine vom Präsidenten geführte Regierung. Doch nach der Wahl könnte das ganz anders aussehen.

 

Alles ist möglich. 83 Sitze sind nach den Umfragen noch unbesetzt, will heißen, da ist noch nichts entschieden. Doch Herr Berlusconi ist sich ganz sicher, dass seine Mitte-Rechts-Regierung am Ende das Sagen haben wird. ES gibt einige Kandidaten bei der Bewegung, die es mit der "Onestà" nicht so ganz ernst nahmen und deswegen die Bewegung verlassen müssen. Falls diese gewählt werden, hätten sie ein Mandat und Herr Berlusconi nimmt sie gerne auf. Und in allen Parteien gibt es Kandidaten, die mit diesem oder jenen Mittel aufgefordert gerne seinem Ruf folgen.

 

Alles ist möglich, ja, wirklich alles. Lassen wir uns überraschen!

 

 

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